Mehr Perspektive

"Happiness in intelligent people is the rarest thing I know."

Sat, 31 Jul 2010 05:12:20 GMT

"Happiness in intelligent people is the rarest thing I know."

–Ernest Hemingway

Happy Sysadmin-Day

Sat, 31 Jul 2010 05:06:51 GMT

Heute ist der Sysadmin-Day. An diesem Tag darf und sollte man sich bei allen Systemadministratoren bedanken, die das Internet und unsere jeweiligen Infrastrukturen am laufen halten. Daher: Danke! Zum weiteren Dank darf man den Keller durchlüften und bei Bedarf eine Höhensonne installieren (lassen).

Um zu verstehen, was Sysadmins täglich machen, eignet sich dieser Ausschnitt aus der ~~vierten~~ dritten Staffel der IT-Crowd, wo das Internet handlich präsentiert wird (Auf englisch ist das viel etwas cooler, aber da gibts nur den ersten Teil der Story.):

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How memories are made

Sat, 31 Jul 2010 04:55:58 GMT

How memories are made

TLDaily

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"Black Hat Gehackt: Geldautomat spuckt Scheine Das hat der Sicherheitsexpert..."

Fri, 30 Jul 2010 17:38:02 GMT

Black Hat

Gehackt: Geldautomat spuckt Scheine

Das hat der Sicherheitsexperte Barnaby Jack, Mitarbeiter beim Security-Dienstleister IOActive , im Rahmen der Sicherheitskonferenz Black Hat vorgeführt.

Im Rahmen seiner Vorführung hat Jack unter anderem mithilfe eines USB-Sticks einen Rootkit auf einem Geldautomaten installiert. Damit erlangt er die Kontrolle über das Gerät. So ist es dem Forscher möglich, auf dem Display das Wort "Jackpot" anzuzeigen, während der Automat Geldscheine ausspuckt. Dem Experten zufolge könnten Hacker manipulierte Geräte auch per Modemverbindung fernsteuern. Tranax und Triton haben die entsprechenden Sicherheitslücken mittlerweile geschlossen. Doch insgesamt hat Jack nach eigenen Angaben zufolge vier Geldautomaten-Modelle geknackt.

–http://derstandard.at/1277339188246/Black-Hat-Gehackt-Geldautomat-spuckt-Scheine

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Schlagzeile des Tages: "Naked trampoline man avoids ...

Fri, 30 Jul 2010 17:37:01 GMT

Schlagzeile des Tages: "Naked trampoline man avoids jail sentence".

Ein 55jähriger Mann hat nachts um 5 (FÜNF UHR NACHTS!!) in seinem Garten nackt auf seinem Trampolin gehüpft, und dabei in der einen Hand eine Zigarette und in der anderen sein Gemächt gehalten. Und anstatt den in Ruhe zu lassen oder ihm einen Orden umzuhängen hat ihn eine Nachbarin gesehen und angezeigt. Angezeigt!! Weil er in seinem eigenen Garten Spaß hatte! Meine Güte. Und die haben sich tatsächlich nicht entblödet, ihn zu fragen, warum er das gemacht hat.

Asked why he did it, Burden told officers: "Just for the thrill of it."

No Shit, Sherlock!

Und weil das ja der Wahrheitsfindung dient, hat die BBC sein Foto ins Internet gestellt. Tolle Wurst!

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(Video)

Fri, 30 Jul 2010 17:34:30 GMT

"Zweimal jährlich berichten alle Medien über die aktuellen Konjunkturprognosen..."

Fri, 30 Jul 2010 17:20:18 GMT

"Zweimal jährlich berichten alle Medien über die aktuellen Konjunkturprognosen - eine Analyse zeigt, dass diese nicht besser als der Zufall sind"

–TP: Die fünf führenden Wirtschaftsforschungsinstitute vs. Oktopus Paul

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Long long is long!

Fri, 30 Jul 2010 17:20:01 GMT

Long long is long!

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Der FSB darf jetzt Leute für 15 Tage einsperren, um ...

Fri, 30 Jul 2010 17:17:55 GMT

Der FSB darf jetzt Leute für 15 Tage einsperren, um sie zu warnen, dass sie gerade dabei waren, Vorbereitungen für ein mögliches Verbrechen zu treffen.

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"If you need a reminder of just how big China is—and just how important the In..."

Fri, 30 Jul 2010 17:16:41 GMT

"If you need a reminder of just how big China is—and just how important the Internet has become there—consider this stat: between them, two Chinese ISPs serve 20 percent of all broadband subscribers in the entire world"

–Slashdot Technology Story | 2 Chinese ISPs Serve 20% of World Broadband Users

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SWIFT-Abkommen entspricht nicht EU-Datenschutzniveau

Fri, 30 Jul 2010 17:16:11 GMT

Als das Europaparlament diesen Monat das SWIFT-Abkommen beschlossen hat, verkauften dies Sozialdemokraten und Liberale als großen Erfolg für unsere Bürgerrechte und Datenschutz. Unser Bundesdatenschutzbeauftragter Peter Schaar sieht dies nicht so und hat heute wieder eine Pressemitteilung veröffentlicht, weil übermorgen das Abkommen in Kraft tritt:

“Auch das nun geschlossene Abkommen entspricht nicht dem durch die EU-Grundrechtecharta und die EG-Datenschutzrichtlinie vorgegebenen Datenschutzniveau. Unverzichtbare und bewährte Standards werden unterlaufen.” [...] Für pikant halte ich es, dass ausgerechnet Europol darüber wachen soll, dass nicht zu viele Daten in die USA übermittelt werden, also eine Behörde, die von den US-Diensten mit den aus dem Datenbestand gewonnenen Erkenntnissen versorgt werden soll. Zwar sieht das Abkommen eine Kontrolle der Verarbeitung in den USA durch unabhängige Prüfer vor, von denen einer durch die Europäische Kommission benannt werden soll. Diese Prüfer haben jedoch nur eng begrenzte Kontrollbefugnisse. Bei Verweigerung der Auskunftserteilung erfahren weder der Betroffene noch sein nationaler Datenschutzbeauftragter im europäischen Heimatland, ob und gegenbenenfalls weshalb jemand in dem US-System gespeichert ist.

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Lacher des Tages: Das US-Militär versucht es bzgl ...

Fri, 30 Jul 2010 17:14:22 GMT

Lacher des Tages: Das US-Militär versucht es bzgl Wikileaks mit der "they have blood on their hands" Schuld-Nummer.

Ich komme gar nicht darüber hinweg, wie absurd das ist. Wir haben hier auf der einen Seite jemanden, dessen Beruf es ist, andere Menschen zu töten oder dafür zu sorgen, dass sie von seinen Untergebenen getötet werden. Auf der anderen Seite ist ein Mann, der eine Webseite betreibt.

Und jetzt wirft der erste dem zweiten vor, Blut an den Händen zu haben?!

Unglaublich.

Wir brauchen mal einen neuen Award. Das hat Otto Schily nicht verdient.

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Kaliforniens Pleite wird immer heftiger: Schwarzenegger ...

Fri, 30 Jul 2010 17:11:52 GMT

Kaliforniens Pleite wird immer heftiger: Schwarzenegger hat einen Finanznotstand erklärt und 200.000 Staatsangestellte in unbezahlten Zwangsurlaub geschickt. Schaut euch das gut an. So sieht ein failed state aus.

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Die USA blasen zum Informationskrieg gegen Wikileaks:Deswegen ...

Fri, 30 Jul 2010 17:11:30 GMT

Die USA blasen zum Informationskrieg gegen Wikileaks:

Deswegen verstärkt das Weiße Haus nun den Druck auf Assange, der Australier soll als linker Eiferer dargestellt werden. Regierungsberater verschickten diese Woche das SPIEGEL-Interview mit dem WikiLeaks-Mann an Reporter. Sie unterstrichen die Passage, in der dieser sagt: "I enjoy crushing bastards" - er spucke vor allem den Mächtigen gerne in die Suppe.

So fängt es an. Mal sehen, wie weit sie gehen wollen.

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Guckt mal, welche Unternehmen sich alle die Facebook-Profildaten ...

Fri, 30 Jul 2010 17:10:40 GMT

Guckt mal, welche Unternehmen sich alle die Facebook-Profildaten gezogen haben. Spannenderweise sind weder Microsoft noch Google dabei (vielleicht brauchen die ja nicht noch mehr Daten über andere Leute), aber Apple. Das war ja auch irgendwie zu erwarten.

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Kurzes Update zu der Demos-Abfilmen-Nummer: Hier ist ...

Fri, 30 Jul 2010 17:04:37 GMT

Kurzes Update zu der Demos-Abfilmen-Nummer: Hier ist die Abendschau dazu, und da gibt es dann auch eine Begründung, wieso er weiter Demonstrationsteilnehmer mit Kameras beschnüffeln will: wegen der Loveparade. Sonst könne die Polizei ja auf eine Massenpanik gar nicht angemessen reagieren.

Erbärmlich, wie solche Leute das Leid anderer für die Umsetzung ihrer Big-Brother-Fantasien instrumentalisieren.

[Reposted from fefe]

"Man müsse begreifen, dass Fragestellungen wie Freiheit und Sicherheit für vie..."

Fri, 30 Jul 2010 14:09:20 GMT

"Man müsse begreifen, dass Fragestellungen wie Freiheit und Sicherheit für viele Menschen auf der Welt keine bloß theoretischen Gedankenexperimente sind, sondern aus einer alltäglichen Repressionserfahrung resultieren."

–Verschlüsselung: Kein Luxus, eine Notwendigkeit - Netzpolitik - derStandard.at › Web

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YouTube - Mitternachtsspitzen Juli 2010 - Georg Schramm

Fri, 30 Jul 2010 14:08:09 GMT

YouTube - Mitternachtsspitzen Juli 2010 - Georg Schramm

// Über den Zorn.

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SIGINT10 recordings available

Thu, 29 Jul 2010 17:46:37 GMT

Some of you might have already noticed that the biggest part of this year’s SIGINT recordings were published on ftp.ccc.de. These videos are also available for online viewing in your web browser in our media archive.

The last bunch of videos will be available after manual cutting and reencoding. Unfortunately this needs some time. But it will not be forgotten. This is the list of those 28 missing files to complete the 68 recordings in total:

“cognitive_cities”
“the_medium_is_the_messiah”
“computer.spiele.politik”
“buying_privacy_in_digitized_cities”
“future_3.0″
“heart_of_gold”
“die_gescheiterte_revolution”
“die_kirche_im_staat_lassen”
“the_road_to_hell_is_paved_with_best_practices”
“volkszaehler”
“der_bug”
“hoist_the_colours”
“keykeriki_v2″
“peer_to_peer_communism”
“datenbrief”
“reach_out_and_touch_face”
“das_leben_der_anderen”
“indect”
“misstraue_autoritäten”
“auf_schritt_und_tritt”
“interaktive_demokratie”
“identitaets-kriege”
“digitaler_steuerbuerger”
“die_verfassungsbeschwerde_in_sachen_elena”
“deutschlandradio_-_breitband”
“(dis-)connected_worlds”
“eine_zensur_findet_statt”
“schoene_neue_kreative_welt”

The videos are in an Matroska format with the video encoded in x264 720p and audio in Ogg Vorbis. Feel free to reencode these videos in your favorite format for watching on your handheld and mobile devices.

Comments and recommendations are appreciated.

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(Image)

Thu, 29 Jul 2010 17:45:32 GMT

[Reposted from krx via brightbyte]

(Image)

Thu, 29 Jul 2010 17:44:40 GMT

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"Beim Einstieg in den Arbeitsmarkt konkurrieren Bachelors am ehesten mit Absol..."

Thu, 29 Jul 2010 17:42:57 GMT

Beim Einstieg in den Arbeitsmarkt konkurrieren Bachelors am ehesten mit Absolventen bisheriger Fachhochschul-Diplomstudiengänge. Das zeigt eine Unternehmensbefragung des Instituts für Bildungsforschung der Wirtschaft (ibw).

Beim Vergleich mit anderen Abschlüssen verorten die Personalverantwortlichen den Bachelor näher am Absolventen einer berufsbildenden höheren Schule (BHS) als am Unimagister. Und: 65 Prozent der Unternehmen halten es für „fraglich, ob der Bachelor als ‚Akademiker‘ eingestuft werden soll“.

–news.ORF.at

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via Funny Picture: License And Bath Towel, Please | Burbia.com

Thu, 29 Jul 2010 16:57:20 GMT

via Funny Picture: License And Bath Towel, Please | Burbia.com

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"Voll des Lobes für die WikiLeaks-Veröffentlichung ist der frühere Luftwaffeng..."

Thu, 29 Jul 2010 16:23:31 GMT

"Voll des Lobes für die WikiLeaks-Veröffentlichung ist der frühere Luftwaffengeneral Manfred Opel: "Das ist der höchste Ausweis unserer Demokratie.""

–WikiLeaks-Veröffentlichung: Ex-Generäle streiten über Afghanistan-Protokolle - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

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Oh noes: Die Wikileaks-Daten sollen angeblich doch ...

Thu, 29 Jul 2010 16:19:08 GMT

Oh noes: Die Wikileaks-Daten sollen angeblich doch Namen von afghanischen Informanten und Überläufern beinhalten. Jedenfalls regt sich Karzai gerade deswegen auf.

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Und das nächste Ölproblem in den USA: eine Pipeline ...

Thu, 29 Jul 2010 16:18:26 GMT

Und das nächste Ölproblem in den USA: eine Pipeline in Michigan ist geplatzt, und jetzt droht das Öl in den Lake Michigan zu laufen.

Oh und wisst ihr, wo BP als nächtes eine Tiefseebohrung macht? Im Mittelmeer. Aber das ist völlig ungefährlich, müsst ihr wissen. Sie bohren da nur 250 Meter tiefer als im Golf von Mexiko.

[Reposted from fefe]

Das wird euch jetzt sicher genau so überraschen wie ...

Thu, 29 Jul 2010 16:17:20 GMT

Das wird euch jetzt sicher genau so überraschen wie mich: Der Berliner Polizeipräsident scheißt auf das Gerichtsurteil und läßt weiterfilmen. Der legt jetzt auf Kosten des Steuerzahlers Berufung ein, gegen ein Urteil, das auf Kosten der Steuerzahler für die Rechte der Steuerzahler entschieden hat. Das muß man erstmal bringen. Und wird noch härter:

Für den Fall, dass er vor Gericht scheitere, wolle Glietsch das Abgeordnetenhaus auffordern, ein Berliner Versammlungsgesetz zu erlassen, das der Polizei das Filmen von friedlichen Demonstrationen erlaubt.

Zum Kotzen! Wi-der-lich. Und um euch mal zu zeigen, wie weit unbelastet von Sachkenntnis sich da aus dem Fenster lehnt, empfehle ich den Herrn Stadler als Lektüre. Der erklärt nämlich, dass das Versammlungsgesetz ein Bundesgesetz ist, und das Berliner Abgeordnetenhaus da gar nichts abweichend regeln kann. Die Kommentare unter dem Posting sehen das anders. Unabhängig davon wäre jetzt ein guter Moment, diesen Glietsch mal in die Frühpension zu schicken. Als Polizeipräsident ist so jemand ja wohl offensichtlich nicht tragbar, schon gar nicht in der Hauptstadt.

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"Microsoft wurde in der Kategorie "Most Epic FAIL" geehrt. Ein Fehler im XSS-F..."

Thu, 29 Jul 2010 15:59:57 GMT

"Microsoft wurde in der Kategorie "Most Epic FAIL" geehrt. Ein Fehler im XSS-Filter (Cross Site Scripting) des Internet Explorer 8 ermöglichte genau das, was der Filter verhindern sollte: Cross Site Scripting – auf Seiten, die eigentlich sicher waren."

–Schwachstellen-Oscars verliehen | heise Security

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Aus den Datenschutzbestimmungen von Conrad Electronic:

Thu, 29 Jul 2010 15:59:10 GMT

Aus den Datenschutzbestimmungen von Conrad Electronic:

Conrad Electronic GmbH & Co KG legt größten Wert auf die Privatsphäre jedes einzelnen Kunden. [...] Mit Ihrer Zustimmung werden Ihr Name, Ihre Adresse und Ihr Geburtsdatum an nachfolgende Kooperationspartner von Conrad Electronic GmbH & Co KG weitergeleitet:

arvato – AZ Direct GmbH
Weltbild Verlag GmbH
Meister Verlag
VNR Verlag
Schober Information Group GmbH
Klassenlotterie Prokopp

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Lest euch mal bitte diesen Artikel durch. Es geht ...

Wed, 28 Jul 2010 18:17:28 GMT

Lest euch mal bitte diesen Artikel durch. Es geht um ein Experiment, das sie in den 80er Jahren in Tennessee gemacht haben. Da wollten sie rausfinden, wie viel Einfluß ein guter Kindergarten-Lehrer auf die Entwicklung hat. Sie haben rausgefunden, dass Kinder da deutlich mehr von einem guten Lehrer lernen können, aber dass die Unterschiede sich in der Grundschule wegnivellieren.

Damals. Heute haben sie nochmal draufgeguckt, was aus den Kids geworden ist, und das Ergebnis ist, dass die Tests in den Schulen zwar gesagt haben, dass die gleich gut entwickelt sind, aber dass die Kids mit den guten Kindergartenlehrern mit höherer Wahrscheinlichkeit zur Uni gingen, mehr verdienten, weniger häufig alleinerziehende Eltern wurden, und mehr Geld für die Rente zurücklegten.

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Tagesschau.de mit OGG-Theora-Videos

Wed, 28 Jul 2010 18:15:53 GMT

Bei Tagesschau.de findet man jetzt unter jedem Video verschiedene Downloadmöglichkeiten, zu denen auch der freie Video-Codec OGG-Theora gehört. OGG-Theora-Videos werden in einer mittleren Größe mit einer Auflösung von 512x288px angeboten. Mehr Auswahl gibt es bei h264-Videos: Hier reicht die Auswahl von klein über Mobil, Mittel bis zu großer Auflösung.

Und so sieht die Auswahlmöglichkeit aus, wenn ein Video in einen Beitrag eingebettet ist:

Die Unterstützung eines freien Video-Formates bei tagesschau.de ist erfreulich und hoffentlich nur ein erster Schritt hin zu einer neuen Strategie: “Freie Inhalte brauchen freie Formate und Freie Lizenzen”.

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Der neueste Versuch, einer CDU-Regierung, die Demonstrationsfreiheit ...

Wed, 28 Jul 2010 18:12:56 GMT

Der neueste Versuch, einer CDU-Regierung, die Demonstrationsfreiheit einzuschränken: "Lärmschutz für Polizeibeamte". Auf die Idee muß man erst mal kommen! Ab demnächst machen wir dann nur noch Schweigemärsche! Diese fiesen Dissidenten sollten sowieso mal aufhören, uns mit ihrer Unzufriedenheit beim Geldzählen zu stören!1!!

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ZDF Auslandsjournal: Elitelehrer in Finnland

Wed, 28 Jul 2010 12:51:10 GMT

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/content/1094536

"Die Ölpest legt offen, wie massiv die Obama-Administration die Hinterlassensc..."

Wed, 28 Jul 2010 12:21:25 GMT

"Die Ölpest legt offen, wie massiv die Obama-Administration die Hinterlassenschaft von drei Jahrzehnten Neoliberalismus unter republikanischer Hegemonie unterschätzt hat. (…) Die Ölpest erweist sich geradezu als Lehrstück darüber, was passiert, wenn sich der Staat aus seiner Verantwortung zurückzieht und den Konzernen freie Hand lässt. Denn der systematisch betriebene, kriminelle Abbau staatlicher Aufsichtspflichten ist ja keineswegs auf die Ölbranche beschränkt; auch in der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik, im Gesundheits- und im Bankenwesen regiert der Anarchismus der Märkte."

–NachDenkSeiten – Die kritische Website » Hinweise des Tages

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"Wann sie filmen darf und wann nicht, wird die Polizei auch in Zukunft weitgeh..."

Wed, 28 Jul 2010 12:20:33 GMT

Wann sie filmen darf und wann nicht, wird die Polizei auch in Zukunft weitgehend selbst definieren. Denn die Grundlage, ob eine Demo als friedlich gilt, ist die davor erstellte Gefahrenanalyse. Und die schreibt die Polizei. Will heißen: Wenn sie filmen will, muss sie nur das Drehbuch ändern.

Das Verwaltungsgericht hat damit einen wunden Punkt aufgezeigt - nun liegt es an den Demonstranten, ihre eigene Überwachung zu überwachen. Und die Polizei nicht nur zu filmen, wenn sie schlägt, sondern auch, wenn sie filmt.

–Das Gericht hat einen wunden Punkt aufgezeigt: Wichtiges Urteil - mit Haken - taz.de

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Anwaltverein fordert Nummernschild für Polizisten

Tue, 27 Jul 2010 17:18:14 GMT

In Deutschland gibt es bis heute keine verbindliche Kennzeichnungspflicht für Polizisten. Eine solche Kennzeichnung hilft aber, Polizisten zu identifizieren, wenn es zu rechtswidrigen Übergriffen gekommen ist. Die Polizei ist mit weitreichenden Befugnissen ausgestattet, deren Wahrnehmung für den betroffenen Bürger fast immer einen Eingriff in seine Grundrechte bedeuten. Der Deutsche Anwaltverein (DAV) fordert daher die deutschlandweite Einführung einer Kennzeichnungspflicht für Polizisten.

Polizeiliche Maßnahmen, so der DAV, müssten überprüft werden können. Dies sei Voraussetzung für einen Rechtsstaat. Überdies entspreche die Kennzeichnungspflicht dem Selbstverständnis einer Polizei, die sich als bürgernah versteht und den Bürgern offen, kommunikativ und transparent entgegen tritt.

„Die Identifizierung des einzelnen Polizisten ermöglicht einen effektiven Rechtsschutz von Bürgerinnen und Bürgern, die sich durch Maßnahmen von Polizeibediensteten in ihren Rechten verletzt sehen“, sagte Rechtsanwältin Dr. Heide Sandkuhl, Vorsitzende des Ausschusses für Gefahrenabwehrrecht des DAV.

Dadurch werde die Kontrolle und Sanktionierung des polizeilichen Handelns überhaupt erst ermöglicht. „Eine Kennzeichnungspflicht trägt zur nachhaltigen Vertrauensbildung zwischen Bürgern und Polizei bei“, so Sandkuhl. Dieses Vertrauen sei dann hergestellt, wenn klar sei, dass rechtswidrige Übergriffe nicht im Schutze der Anonymität begangen werden könnten und auch polizeiliches Handeln damit überprüfbar sei.

Dass es Anlass zu Kontrolle und Überprüfung der Handlungsweise der Polizei geben kann, vermerkt nicht zuletzt Amnesty International im jüngsten Deutschlandbericht mit dem Titel „Täter unbekannt“. Im Zuge von polizeilichen Einsätzen bei Demonstrationen und Großveranstaltungen werden laut DAV immer wieder Vorwürfe von rechtswidrigen Übergriffen der Polizei auf Einzelne laut. Bei fehlenden Identifizierungsmöglichkeiten blieben Straftaten durch Beamte ungesühnt.

Der DAV fordert deshalb die Innenminister der Länder auf, sich für eine gesetzliche Ausweis- und Kennzeichnungspflicht von Polizisten einzusetzen. Gerade in konfliktgeneigten Situationen, in denen von der Polizei auch Zwangsmittel eingesetzt werden können, sollte es auch im Interesse der Polizei selbst liegen, den Bürgern nicht als Teil einer anonymen Staatsmacht entgegenzutreten.

Der immer noch zu hörende Wunsch nach Anonymität konterkariere die Bekenntnisse zu mehr Bürgernähe.

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Demos: Polizei darf nicht grundlos filmen

Tue, 27 Jul 2010 17:16:36 GMT

Ein wichtiges, vielleicht sogar grundlegendes Urteil hat das Verwaltungsgericht Berlin gefällt. Danach darf die Polizei bei Demonstrationen nicht ohne konkreten Verdacht Videoaufnahmen machen. Das anlasslose Filmen der Demonstranten sei ein nicht gerechtfertigter Grundrechtseingriff. Bürger würden dadurch abgeschreckt, ihr Demonstrationsrecht wahrzunehmen.

Geklagt hatte, so berichtet heise online, der Teilnehmer an einer Antiatomdemonstration im September letzten Jahres. Die Berliner Polizei führte den Protestzug mit einem Kleintransporter an, von dessen Dach aus mit mehreren Kameras gefilmt wurde.

Aus der Zusammenfassung bei heise online:

Das Verwaltungsgericht stellte im Bezug auf die Anti-Atom-Demo nun fest, dass der einzelne Teilnehmer bei einer Beobachtung der Versammlung im “Kamera-Monitor-Verfahren” damit rechnen müsse, aufgezeichnet und registriert zu werden. Dies könne ihn vom Begleiten einer entsprechenden Veranstaltung abschrecken oder zu ungewollten Verhaltensweisen zwingen, um den beobachtenden Polizeibeamten möglicherweise gerecht zu werden. Durch diese Einschüchterung könnte mittelbar auf den Prozess der Meinungsbildung und demokratischen Auseinandersetzung eingewirkt werden.

Das Berliner Versammlungsgesetz erlaube Aufnahmen aber nur dann, wenn tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen, dass Demonstrationsteilnehmer erheblich die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährden. Die Berliner Polizei soll ihre Aufnahmen bislang damit gerechtfertigt haben, sie seien zur Einsatzlenkung und für die Verkehrssicherheit erforderlich.

(Verwaltungsgericht Berlin, VG 1K 905.09)

[Reposted from insideX]

DAV fordert Kennzeichnungspflicht für Polizisten

Tue, 27 Jul 2010 17:15:49 GMT

Der Deutsche Anwaltverein fordert eine Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte. Zur Begründung heißt es in einer Pressemitteilung des DAV vom heutigen Tag:

“Eine solche Kennzeichnung hilft aber, Polizisten im Falle rechtswidriger Übergriffe zu identifizieren. Die Polizei ist mit weit reichenden Befugnissen ausgestattet, deren Wahrnehmung für den betroffenen Bürger fast immer einen Eingriff in seine Grundrechte bedeuten. Der Deutsche Anwaltverein (DAV) fordert daher die deutschlandweite Einführung einer Kennzeichnungspflicht für Polizeibedienstete. Die Nachprüfbarkeit der Ausübung der Polizeibefugnisse ist notwendige Voraussetzung für einen Rechtsstaat. Überdies entspricht die Kennzeichnungspflicht dem Selbstverständnis einer Polizei in der modernen Gesellschaft, die sich als bürgernah versteht und den Bürgern offen, kommunikativ und transparent entgegen tritt.”

Diese in höchstem Maße berechtigte Forderung wird derzeit auch von Bürgerrechtsorganisationen wie Amnesty International erhoben, nachdem Polizeigewalt insbesondere bei Demonstrationen immer wieder auftritt. Leider wehren sich Polizeiverbände weiterhin mit fragwürdigen Argumenten gegen diese notwendige, Transparenz schaffende Maßnahme.

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"Deutschland ist so ziemlich das einzige Land, in dem noch nach vier Jahren Sc..."

Tue, 27 Jul 2010 17:14:25 GMT

"Deutschland ist so ziemlich das einzige Land, in dem noch nach vier Jahren Schulzeit entschieden wird, wohin die Reise geht. Studium oder Hartz 4."

–Spiegelfechter » Blog Archive » Der traurige Egoismus der MittelschichtSpiegelfechter

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Verdachtsunabhängige Videoüberwachung von Demos in Berlin rechtswidrig

Tue, 27 Jul 2010 17:12:22 GMT

Das Verwaltungsgericht Berlin hat die verdachtsunabhängige Videoüberwachung friedlicher Demonstrationen durch die Polizei wegen nicht gerechtfertigter Eingriffe in die Grundrechte der Betroffenen untersagt. Die langjährige Praxis der Ordnungshüter in der Hauptstadt, Protestkundgebungen angeblich zu Zwecken der Einsatzlenkung und zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit zu filmen, ist laut einem jetzt bekannt gewordenen Urteil (Az.: VG 1K 905.09) rechtswidrig. (weiterlesen...)

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Verdachtsunabhaengige-Videoueberwachung-von-Demos-in-Berlin-rechtswidrig-1046103.html

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